Die Mitglieder der Gruppe SPD/GRÜNE haben die Zielsetzungen für den Haushalt der Stadt Weener beraten.
Ziel ist es eine transparente und bürgerfreundliche Haushaltspolitik, so die Sprecher Helmut Geuken (SPD) und Hannelore Wloka-Schoon (GRÜNE). Trotz der angespannten Haushaltslage müssen wichtige Investitionen in Angriff genommen werden. Schwerpunktmäßig sollen unter anderem folgende Maßnahmen die Unterstützung durch der Gruppe SPD/GRÜNE finden:
Der schon lange geplante Radfahrweg an der Graf-Ulrich-Straße muss 2012 gebaut werden.
Die Wiederbelebung der Innenstadt und die Steigerung der Kaufkraft in Weener muss im Interesse aller liegen. Daher ist es wichtig, dass sich die Zufahrtsstraßen im Stadtgebiet in einem sicheren und einwandfreien, aber auch in einem einladenden Zustand befinden. Der Bau des Kreisels in Weener, dessen Baubeginn nun unmittelbar bevorsteht, ist ein wichtiger, erster Schritt.
Der Kindergarten “Bunte Welt” platzt quasi aus allen Nähten, so die Sprecher weiter. Hier muss dringend und dauerhaft Abhilfe geschaffen werden. Die Gruppe möchte daher der Verwaltung eine Empfehlung aussprechen, die Planungskosten für den Ausbau des Dachgeschosses in den Haushalt mit einzustellen.
Im Zuge der energetischen städtebaulichen Sanierung sieht die Gruppe die dringende Notwendigkeit, dass die energetische Sanierung des Rathauses mit in den Haushalt aufgenommen wird. Wir müssen die dringensten Arbeiten zur energetischen Sanierung des Rathausanbaus jetzt voranbringen. Letztendlich wird diese Maßnahme auch wesentlich zur Heizkostenreduzierung beitragen, so die Sprecher weiter.
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt ist das Feuerwehrgebäude in Weener, welches in keinem guten Zustand ist. Insgesamt entspricht das Gebäude nicht mehr den erforderlichen Platz- und Sicherheitsanforderungen, es platzt sozusagen aus allen Nähten. In diesem Jahr sollten die notwendigen Planungskosten für einen Neu-, Um- und Anbau mit in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Nach Prüfung aller Möglichkeiten und Abwägung aller Für und Wider könnten dann in den Jahren 2013 bis 2015 nach und nach entsprechende Maßnahmen in Angriff genommen werden.
Die ebenfalls lange geplante und notwendige energetische Sanierung der Turnhalle in Holthusen muss für die Jahre 2012 bis 2015 in die Planung einfließen, wie auch ein beidseitiger Radfahr- und Fußweg an der neuen Feldstraße Richtung Innenstadt und die Fußgängerampel in Stapelmoor, so die Gruppe SPD/GRÜNE.
Mit Erstaunen und Verärgerung hat die Gruppe SPD/GRÜNE die Veröffentlichung der jetzt im Raum stehenden Summen hinsichtlich der Straßenerneuerung von “Alt Möhlenwarf” aufgenommen. Die Vorabveröffentlichung hat zu einer weiteren unnötigen Verunsicherung bei den Anwohnern gesorgt. Die Gruppe hofft dennoch, dass auf der jetzt anberaumten Anliegerversammlung alle Fragen und Unklarheiten durch die Verwaltung beantwortet bzw. ausgeräumt werden und bald mit dem Ausbau begonnen werden kann.
Für den kommenden Freitag hat sich die Gruppe eine Begehung des Weeneraner Bahnhofes vorgenommen, um über die Optimierung der Zuwegung und Gestaltung Ideen zu entwickeln.
Gez. Hannelore Wloka-Schoon Grüne, Helmut Geuken SPD
